Fraktionssitzungen Ratsfraktion
Öffentliche Fraktionssitzungen
Die Fraktionssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Sie finden jeweils Montags ab 18.00 Uhr im Rathaus an der Volme, Raum A 203, statt.
Bei der Beratung von durch die Stadt als nicht öffentlich eingestuften Themen, Personalangelegenheiten und auf Antrag muss die Öffentlichkeit leider ausgeschlossen werden. Dazu sind wir gesetzlich verpflichtet.
Die nächste Fraktionssitzung ist die
34. Fraktionssitzung, 06.09.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 7. Juli 2010 - 9:32.1. Protokollverabschiedung
Das Protokoll vom 30.08. liegt vor, muss jedoch erst nächste Woche verabschiedet werden.
2. Berichte: BV Mitte, SpA, JHA, GWH, ÄR, HFA, AR StraBa
3. Vorbereitungen: SozA, BV Holi, BV E./D., UWA, BV Haspe
4. Situationsbericht aus dem Diakonischen Werk
Wir erwarten den neuen Geschäftsführer, Herrn Holländer.
5. Nachfragen, Beschlüsse, Aktuelles
6. Mitteilungen / Termine
Der SEH verschiebt sich vom 28.09. auf den 29.09.
7. Bericht aus der Fraktionsgeschäftsführung
.
8. Bericht aus der Partei
9. Presse
10. Verschiedenes
36. Fraktionssitzung, 20.09.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 7. Juli 2010 - 9:34.35. Fraktionssitzung, 13.09.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 7. Juli 2010 - 9:33.33. Fraktionssitzung, 30.08.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 7. Juli 2010 - 9:29.1. Protokollverabschiedung
Die Protokolle vom 28.06. und 05.07. liegen vor.
2. Berichte: SteA, SchA, SpA, RAT, LG, sonstige Gremien/ Aktivitäten Sommerpause
3. Vorbereitungen: BV Mitte, SpA, JHA, GWH, ÄR, HFA
4. Nachfragen, Beschlüsse, Aktuelles
- Antrag für BV E./D.
5. Mitteilungen / Termine
- Die GWH-Sitzung vom 27.10. wurde auf den 02.11. verlegt; da kann jedoch die SPD nicht. Neuterminierung noch nicht klar.
- Am 06.09. ist der neue DW-Geschäftsführer, Herr Holländer, zu Gast in der Fraktion.
6. Bericht aus der Fraktionsgeschäftsführung
.
7. Bericht aus der Partei
8. Presse
9. Verschiedenes
32. Fraktionssitzung, 05.07.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 2. Juni 2010 - 9:56.1. Protokollverabschiedung
Die Protokolle vom 21.06. und 28.06. liegen vor.
2. SONDERPLENUM
Thema: Soll sich der KV wegen der Trennung von Amt und Mandat bei den zukünftigen LandesministerInnen an die LDK wenden?
3. Bericht aus der Partei
Am Freitagnachmittag um 16.00 Uhr wird noch ein Plenum im KV-Büro stattfinden, um unseren LDK-Delegierten ein Votum über die Annahme des Koalitionsvertrages mitzugeben.
4. Berichte: BV Mitte, SozA, BV Holi, BV E./D., BV Nord, BV Haspe, UWA, LG, sonstige Gremien
5. Vorbereitungen: SteA, SchA, SpA, RAT
6. Nachfragen, Beschlüsse, Aktuelles
- Rats-VB Wirtschaftsförderung
- Rats-VB Theater-TOP
31. Fraktionssitzung, 28.06.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 2. Juni 2010 - 9:54.1. Protokollverabschiedung
Die Protokolle vom 14.06. und 21.06. liegen vor.
2. Berichte: JHA, GWH, ÄR, HFA
3. Vorbereitungen: BV Mitte, SozA, BV Holi, BV E./D., BV Nord, BV Haspe, UWA
4. Bauvorhaben Zeppelinweg
Wir erwarten Frau Dr. Mücke.
5. Nachfragen, Beschlüsse, Aktuelles
- Sparpaket – was hört man?
- Situation Theater
- Haßleyer Insel
- Rheinkalk
6. Mitteilungen / Termine
7. Bericht aus der Fraktionsgeschäftsführung
8. Bericht aus der Partei
9. Presse
10. Verschiedenes
30. Fraktionssitzung, 21.06.2010
Verfasst von Ratsfraktion am 2. Juni 2010 - 9:52.1. Protokollverabschiedung
Die Protokolle vom 07.06. und 14.06. liegen vor.
2. Berichte: FB, KWA, LG, sonstige Gremien
3. Vorbereitungen: JHA, GWH, ÄR, HFA
4. Nachfragen, Beschlüsse, Aktuelles
- Sparpaket – was hört man?
- Situation Theater
5. Mitteilungen / Termine
6. Bericht aus der Fraktionsgeschäftsführung
7. Bericht aus der Partei
Am Wochenende war LDK mit Vorstandsneuwahl und Auftakt zur Sondierung für die Minderheitsregierung.
8. Presse
9. Verschiedenes
