Anfragen Ratsfraktion, Anfragen BV, Anträge Ratsfraktion, Anträge BV

Schulausschuss 23.03.: Drei GRÜNE Tagesordnungspunkte

Dateien im Anhang: Drei Themen beschäftigen die GRÜNEN im kommenden Schulauschuss: Schulentwicklungsplanung, Verwendung der Schulpauschale und die Auswirkungen von gekündigten Versicherungen.

Umweltausschuss 18.03.: GRÜNE Anfrage zur Luftreinhaltung

Im Umweltausschuss am 18.03. bringen die GRÜNEN wieder einmal das Thema Luftreinhaltung auf den Tisch und fragen, wie der Luftreinhalteplan 2008 in dem seit seiner Verabschiedung vergangenen Zeitraum umgesetzt wurde. Die genauen Fragen lesen Sie im Anhang.

Grüne Hagen wollen umfassende Aufklärung zu falschen Zahlungen

Die Hagener Grünen sehen noch viele Fragen offen, bevor entschieden werden kann, welche Summen an die Stadt nach zu hoch bemessenen Aufwandsentschädigungen zu erstatten sind. Daher hat die Ratsfraktion einen umfassenden Fragenkatalog erstellt, der in der Ratssitzung eingereicht wird.

Ratssitzung 25.06.2009: GRÜNER Erfolg - Personalwirtschaft wird grundlegend reformiert

GRÜNE Initiative führt zu gemeinsamem Reform-Antrag von fünf Fraktionen

Datei im Anhang: Der GRÜNE Vorstoß für das lange ausstehende Personalentwickungs- und Personalmanagementkonzept aus der HFA-Sitzung am 4.6. löste einen breiten Diskussionsprozess quer durch die Fraktionen des Rates aus. Der Erfolg: Fünf von sechs Fraktionen einigten sich auf den beigefügten Ratsbeschluss, der die Personalkostenziele aus dem "Zukunftsbericht" zum Anlass nimmt, die städtische Personalwirtschaft effektiver, professioneller und planvoller aufzustellen. Ohne die GRÜNE Initiative wäre ein deutlich weniger weit reichender Verwaltungsvorschlag zum Zuge gekommen.

Ratssitzung 25.06.2009: GRÜNER Antrag zur Abgrabung im Dolomitsteinbruch Donnerkuhle scheitert

Dateien im Anhang: Aufgrund der Antwort der Stadt auf eine ausführliche schriftliche Anfrage der GRÜNEN Fraktion über die Rechtmäßigkeit des zur Zeit stattfindenden Tiefenabbaus im Steinbruch Donnerkuhle (ebenfalls im Anhang) brachten wir den beigefügten Antrag in die Juni-Ratssitzung ein. Nach einer ausführlichen Darstellung der Verwaltung sahen die übrigen Fraktionen jedoch keinen Anlass, die von den GRÜNEN geforderte rechtliche Klärung vornehmen zu lassen.

Ratssitzung 25.06.2009: Anfrage zum Tierheim-Neubau

Dateien im Anhang: Aufgrund der Presseäußerungen von Fraktionssprecher Rüdiger Ludwig antwortete der Oberbürgermeister in der Ratssitzung mit der im Anhang angeführten Mitteilung. Diese "Watsche" für unser Ratsmitglied führte unmittelbar zu einer mündlichen Anfrage, die weiter unten zu lesen ist. Die Antwort kam schriftlich und ist ebenfalls als Anhang beigefügt. Unsere Anfrage:

Ratssitzung 25.06.2009: Anfrage zur Kürzung bei der Kunst-Kooperative K

Im ersten Sparpaket wurde im Juni 2008 die Umwandlung des Kulturamtes in ein Kulturbüro beschlossen.
Im Januar 2009 gab es dazu eine Umsetzungsvorlage, die ausschließlich dem KWA vorgelegt wurde, und diesem Ausschuss auch nur zur Kenntnis, nicht zur Beschlussfassung.

In dieser Vorlage wurde auch die Abschaffung verschiedener Zuwendungen und Zuschüsse angekündigt, darunter die Kürzung des Zuschussbetrages von 4600 €, der bislang an die Kunstvereine Hagenring und Kooperative K gezahlt wurde, um die Hälfte.

Eines geht allerdings aus der Vorlage nicht hervor, und daher meine heutige Frage:

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