Zeit für mehr BürgerInnenbeteiligung

Viele Bürgerinnen und Bürger kommen erst mit der Hagener Politik in Berührung, wenn plötzlich in ihrer Straße Bäume gefällt werden, wenn die Gebühren für die Müllabfuhr mal wieder steigen, oder wenn im Kindergarten Personal eingespart werden soll.
Dann kommen Fragen auf: Wer hat das entschieden und warum? Beschwert sich der oder die Betroffene dann bei der Verwaltung, heißt es meistens: Das hat der Rat beschlossen.

Befragt er oder sie dann Ratsmitglieder, werden die Antworten komplizierter: Mal wird mit Sparzwängen argumentiert, mal mit dem Verweis auf rechtliche Verpflichtungen oder frühere Verfahrensschritte. Selten übernimmt jemand eindeutig die Verantwortung und sagt: Das haben wir aus diesem oder jenem Grund so entschieden! Fast immer aber ist der Zeitpunkt, an dem Betroffene sich ins Verfahren hätten einbringen können, lange vorbei. Das hat oft damit zu tun, dass sich kaum jemand mit den komplizierten Verfahrensschritten einer Verwaltung auskennt. Zumal die es einem auch nicht einfach macht: Meist bekommt man gesagt, ein bestimmtes Vorhaben habe ja als Beschlusstext öffentlich ausgehangen, - irgendwo an einer Pinnwand im Bürgeramt. Oder es steht in kleingedruckten Verlautbarungen im Anzeigenteil der Lokalzeitungen, in welchem Büro man sich zu den begrenzten Geschäftszeiten für einen kurzen Zeitraum zum Beispiel Bebauungspläne ansehen kann. Selbst diese Veröffentlichungen wurden als Sparmaßnahme von der Ratsmehrheit abgeschafft gegen die Stimmen der GRÜNEN. Dieser Beschluss musste im Dezember 2008 teilweise zurückgenommen werden, weil neuere Gerichtsurteile nahe legten, dass bei derart eingeschränkter Information der Öffentlichkeit die Rechtssicherheit von Ratsbeschlüssen nicht mehr gewährleistet war.

• Die Hagener GRÜNEN wollen mehr BürgerInnenbeteiligung – besonders in der Stadtplanung. Deswegen ist für uns Bedingung, dass auch die Termine der üblichen Bürgeranhörungen im Bauleitplanverfahren wieder in der Presse bekannt gegeben werden, – wie es vor den Sparbeschlüssen üblich war.
• Die Hagener GRÜNEN setzen sich dafür ein, Stadtteilkonferenzen oder aktive Bürgergruppen frühzeitig einzubeziehen, wenn Entscheidungen vor Ort anstehen.
• Die Hagener GRÜNEN wollen mehr innovative Instrumente der BürgerInnenbeteiligung, zum Beispiel Gestaltungsworkshops und Planungszellen, um neue Ideen in die Stadtentwicklung zu tragen.
• Die Hagener GRÜNEN achten darauf, dass die Ergebnisse aus BürgerInnenbeteiligungsprozessen nicht vergessen werden. So haben in der vergangenen Wahlperiode vielversprechende Workshops im Rahmen des Demografieprozesses und des Programms „Stadtumbau West“ stattgefunden. Viele der Vorschläge sind jedoch bisher nur Papiertiger geblieben, weil es am Geld oder dem Willen zur Umsetzung gefehlt hat.

Zeit für die Hälfte der Macht: Frauen und Geschlechtergerechtigkeit

Geschlechtergerechte Politik hat von jeher einen zentralen Stellenwert bei den GRÜNEN. Mit der Einführung der Quotierung in unserer Partei und unserem Verständnis von Frauenpolitik als Querschnittsaufgabe haben wir Maßstäbe gesetzt. Doch es gibt keinen Grund, sich auf dem Erreichten auszuruhen. Solange Frauen noch viel aufzuholen haben, bedarf es zur Geschlechtergerechtigkeit immer noch intensiver Frauenförderung.

Frauenrechte sind kein Luxusartikel, den man sich nur leistet, solange genügend Geld vorhanden ist. Aktuell werden Frauen aus der Berufstätigkeit gedrängt; Vertretung und Beratung von Frauen sowie Frauenhäuser und andere Einrichtungen für Frauen in Not stehen auf den Kürzungslisten an vorderster Stelle.

Für uns Hagener GRÜNE ist Geschlechtergerechtigkeit wichtige Voraussetzung nachhaltiger, sozial ausbalancierter und demokratischer Politik. Der Ausgangspunkt dafür ist das unmittelbare Lebensumfeld, die Stadt, in der wir wohnen, arbeiten und unsere Freizeit verbringen. Wir GRÜNEN Frauen werden daher weiterhin im Frauenbeirat unsere politischen Ideen und Vorstellungen für Hagen einbringen.
Geschlechtergerechte Politik muss in die Verwaltung und in alle gesellschaftlichen Bereiche wirken.

Wir unterstützen ausdrücklich die Forderungen des Frauenförderplanes für die Verwaltung:

• eine Informations- und Sensibilisierungskampagne für mehr interne und externe Geschlechtergerechtigkeit.
• gezielte Maßnahmen gegen die Unterrepräsentanz von Frauen in Führungspositionen und im gewerblich-technischen Bereich; dazu gehört allerdings auch, dass Frauen ihre Chancen besser wahrnehmen.
• die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Entwicklungschancen für Frauen in den unteren Einkommensgruppen.
• die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter. Hierzu gehört u.a. eine Beratung und Förderung der Akzeptanz der Elternzeit für Männer. Denkbar ist eine Rahmenvereinbarung mit einem Träger von Betreuungseinrichtungen zur Vereinbarung individueller Betreuungszeiten.
• Die Stadt Hagen muss Vorreiterin bei der Ausbildung und Beschäftigung von MigrantInnen endlich auch in qualifizierten Tätigkeiten sein.
• Eine geschlechtergerechte Finanzpolitik, die nur durch Erhebung entsprechender Kennzahlen möglich wird; nur so wird erkennbar, ob genauso viel Geld für die Interessen von Frauen ausgegeben wird wie für die von Männern.

Die Hagener GRÜNEN fordern:

• eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und aktivem bürgerschaftlichem Engagement für alle HagenerInnen durch dem individuellen Bedarf entsprechende Kinderbetreuung. Dies soll auch dazu führen, Frauen mehr Freiräume für politische Arbeit zu verschaffen.
• die Schaffung und den Erhalt von Beratungsangeboten zur Qualifizierung und Weiterbildung von arbeitslosen und erwerbstätigen Frauen sowie Wiedereinsteigerinnen in den Beruf.
• eine Ausbildungsoffensive für mehr Mädchen in technischen Berufen;
• die Konzeptionierung und den Ausbau von Angeboten für Frauen mit Zuwanderungsgeschichte.
• für Alleinerziehende und Frauen in Armut besondere Unterstützungsangebote, Treffpunkte und Qualifizierungsmaßnahmen.
• ausreichenden Schutz gegen häusliche Gewalt. Denn Frauen aller gesellschaftlichen Schichten sind von häuslicher Gewalt betroffen. Hier muss durch qualitativ und quantitativ gute Beratungsangebote gegengesteuert werden.

Zeit für Integration: Chancengleichheit und Beteiligung für Zugewanderte

Integration ist ein lang andauernder und zweiseitiger Prozess, der nur in einem Klima gegenseitiger Toleranz gelingen kann. Integration bedeutet für das Zusammenleben im Gemeinwesen Rechte und Pflichten, aber auch Chancengleichheit und Diskriminierungsverbot. Integration hat vor allem rechtliche, kulturelle und soziale Aspekte.

Jeder siebte Hagener und jede siebte Hagenerin ist AusländerIn. Jeder dritte Hagener hat eine Zuwanderungsgeschichte. Deshalb hat die Stadt Hagen ein umfangreiches Integrationskonzept entwickelt. Aber: für die vorgeschlagenen Maßnahmen in den Bereichen Wohnen, Bildung, Kultur, Sport gibt es im städtischen Haushalt kein Geld, weil fast alles zu den freiwilligen Leistungen gehört und damit in Zeiten der Haushaltssicherung unter den Tisch fällt.

Trotzdem gibt es Fortschritte z. B. im Bereich der vorschulischen Förderung. Im Sport und bei kulturellen Aktivitäten, wie z. B vom Kinder- und Jugendtheater oder dem Projekt „Sehnsucht nach Ebene 2“. Und in den Leseprogrammen der Hagener Büchereien findet Integrationsarbeit statt, weil sich Verbände, Vereine und ehrenamtlich tätige Menschen hierfür engagieren.

Die Beteiligung an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen ist aber immer noch unbefriedigend. Ein positiver Ansatz ist der Integrationsrat, bestehend aus gewählten MigrantInnen und Ratsmitgliedern, die den Rat bei Themen mit Integrationsaspekten beraten.

Flüchtlinge gehören weiterhin zu den Ausgegrenzten in unserer Gesellschaft. Sie haben ihr Heimatland nicht ohne Not verlassen. Sie verdienen unsere Teilnahme und Unterstützung. Sie sind in unserer Stadt willkommen. Ein jahrelang ungesicherter Aufenthalt, Benachteiligung bei sozialen Leistungen und bei Sprach- und Arbeitsförderung belasten die Menschen und verzögern ihre Integration.

Viele Entscheidungen, die das Leben von Zuwanderern maßgeblich beeinflussen und die internationale Flüchtlingspolitik strukturieren, werden nicht in den Kommunen, also auch nicht in Hagen getroffen. Die Hagener GRÜNEN setzen sich auch auf Landes- und Bundesebene für eine weltoffene und menschliche Zuwanderungspolitik ein, die Schutz vor Gewaltregimen, Terror und Hunger gewährleistet und die Integration von ZuwandererInnen fördert. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem neuen Bundeswahlprogramm, das Sie bei den Hagener GRÜNEN am Stand, in der Geschäftsstelle Goldbergstraße 17 bekommen oder von www.gruene.de herunterladen können.

Die Hagener GRÜNEN

• unterstützen die Bestrebung, den Integrationsrat zur Regel zu machen.
• setzen sich dafür ein, dass die Grundgedanken und Leitlinien des Integrationskonzeptes stetig in städtischen Entscheidungen einfließen.
• fordern die Ausbildung von MigrantInnen im öffentlichen Dienst.
• wollen die Weiterentwicklung der Lesestunden in Büchereien.
• fordern, dass die vorschulische Förderung in Mutter-Kind-Kursen ausgebaut wird.
• finden es wichtig, dass bei der weiteren Diskussion um Hagener Schulen die Situation von Kindern mit Migrationshintergrund mitberücksichtigt wird.
• setzen sich für mehr Einbürgerungen und die Möglichkeit von Doppelstaatlichkeit ein.
• fordern für Hagen eine Flüchtlingspolitik, die ein aktives Leben und die Integration möglich macht.
• laden MigrantInnen ein, sich an der politischen Arbeit für eine ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Gesellschaft zu beteiligen

Zeit für Transparenz

Viele Entscheidungen fallen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist meist kein böser Wille; hier wird nicht bewusst verschleiert, sondern es sind – meist finanzielle oder personalpolitische – Interessen Dritter berührt. Und da sagt das Gesetz sehr eindeutig, dass die gar nicht öffentlich behandelt werden dürfen.

In Hagen wird dies allerdings oft sehr eng ausgelegt: Auch wenn es um das Geld der Bürgerinnen und Bürger geht, wird allzu oft die Öffentlichkeit außen vor gelassen. Und die Verlagerung von ehemals öffentlichen Aufgaben in private Unternehmen – die dann aber mehrheitlich oder komplett doch wieder der Stadt gehören – sorgt dafür, dass zum Beispiel für die Höhe und das Zustandekommen von Gebühren nichtöffentlich tagende Aufsichts- und Verwaltungsräte zuständig sind. Alles streng nach Recht und Gesetz, aber die Bevölkerung verliert den Überblick und meist auch das Interesse.
Dadurch entziehen sich diese Strukturen auch der öffentlichen Kontrolle – Selbstbedienung, Vorteilsnahme und schlimmstenfalls Korruption können nur in diesem Klima gedeihen. Allerdings hat sich die Situation in den vergangenen Jahren verbessert: Zum Beispiel wurden die Vorstandspositionen bei so wichtigen städtischen Unternehmen und Beteiligungen wie der HVG und der SEWAG/ Mark-E in sauberen Auswahlverfahren an befähigte Bewerber vergeben. Das alte System der schwarzroten Pöstchenschieberei ist in Hagen auf dem Rückzug. Trotzdem bleibt es wichtig, dass hier auch weiterhin Politikerinnen und Politiker eine wirksame Kontrolle ausüben, die unverdächtig sind, sich an Mauscheleien und Postengeschacher zu beteiligen.
Die Hagener GRÜNEN haben keine Vorstandsposten oder andere Besitzstände zu verteidigen.

Die Hagener GRÜNEN haben aber mittlerweile Sitz und Stimme in den meisten Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften. Diese Aufsichtsratsmitgliedschaften sind keine „Pfründe“, sondern bieten die Gewähr, dass die demokratisch gewählten Vertreter der Bürgerschaft auch dort Aufsichts- und Kontrollrechte wahrnehmen, wo die Erfüllung öffentlicher Aufgaben nicht mehr unmittelbar durch die Stadtverwaltung wahrgenommen wird. Wir wollen, dass auch hinter diesen verschlossenen Türen integre Politikerinnen und Politiker die bürgerschaftliche Kontrolle ausüben. Die Hagener GRÜNEN sind unabhängig und haben einen wachen Blick auf die Verwendung öffentlicher Gelder, die der Bürgerschaft gehören.

Zeit für mehr direkte Demokratie

Wer in seiner Stadt wirklich mitbestimmen will und dafür nicht in Parteien und Ratsgremien mitarbeiten möchte, hat auch die Instrumente der direkten Demokratie zur Verfügung:

• Das Bürgerbegehren, mit dem der Rat gezwungen werden kann, eine bestimmte Sachfrage nochmals aufzugreifen, um seine getroffene Entscheidung vielleicht zu ändern.
• Den Bürgerentscheid, der nach dem Scheitern eines Bürgerbegehrens dafür sorgen kann, dass ein Ratsbeschluss aufgehoben wird. Leider sind die Hürden sehr, sehr hoch: Das Anliegen des Bürgerentscheides muss von mindestens 20% der Wahlberechtigten in Hagen unterstützt werden, damit er überhaupt gültig ist. Wenn man weiß, wie erschreckend niedrig schon die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen häufig ausfällt, wird klar, wie schwer es für eine ehrenamtlich arbeitende Initiative ist, auch nur die erforderlichen 20% zu einer einzelnen Sachentscheidung an die Urnen zu bekommen. Problematisch ist außerdem, dass Bürgerbegehren und -entscheide sich in NRW nicht mit dem städtischen Haushalt und Entscheidungen aus dem Bau- und Planungsbereich befassen dürfen.
• Neuerdings sieht die Gemeindeordnung auch den „Rats-Bürgerentscheid“ vor. Mit diesem neuen Verfahren kann der Rat selber in wesentlichen Fragen eine Entscheidung durch die Bevölkerung veranlassen. Die Beteiligungshürden und die thematischen Einschränkungen gelten aber hier genauso. Dieses Instrument´ist also kein Königsweg, mit dem sich regelmäßig in wichtigen Fragen die Meinung der Bürgerschaft abfragen lässt.

Aus der vorletzten, schwarz-gelb regierten Ratsperiode bestand noch der skandalöse Beschluss, bei zukünftigen Bürgerentscheiden keine schriftlichen Abstimmungsbenachrichtigungen mehr zu verschicken. Die Bürgerinnen und Bürger sollten also aus der Zeitung entnehmen, dass sie zu einer Sachfrage ihre Stimme abgeben dürfen, und sich dann auch noch heraussuchen, wo sie das tun können. Die Hagener GRÜNEN hatten massiv gegen diesen Beschluss protestiert, und er musste nach Intervention der Landesgesetzgebung in der vorigen Ratsperiode aufgehoben werden.

Seit dem Jahr 2008 ist die direkte Demokratie aber erneut gefährdet: Als gegen den Beschluss aus dem Sparpaket des Mentors zur Schließung von Schulstandorten ein Bürgerbegehren mit 13.000 Unterschriften mobilisiert wurde, zog das Regierungspräsidium in Arnsberg dessen Gültigkeit in Zweifel, und zwar mit einem gefährlichen Argument: Jedes Bürgerbegehren muss laut Gesetz einen Finanzierungsvorschlag für die vorgeschlagene Maßnahme enthalten. Im vorliegenden Fall mussten die Initiatoren vorschlagen, wie sie die Einsparungen, die durch die Schulschließungen erreicht werden sollten, auf andere Weise nachweisen können. Da Hagen aber pleite ist, kann das nach Meinung des Regierungspräsidenten prinzipiell nicht nachgewiesen werden, da jeder Finanzierungsvorschlag nicht alternativ zu einer anderen Sparmaßnahme, sondern immer zusätzlich betrachtet werden müsse: Durchgeführt werden müssten dann zwangsläufig beide Einsparmaßnahmen, da die Stadt zum Haushaltsausgleich verpflichtet ist. Diese Vorgabe würde dazu führen, dass in verschuldeten Gemeinden überhaupt keine Bürgerbegehren und -entscheide mehr möglich wären. Das ist aus GRÜNER Sicht völlig unmöglich.

Zeit für faire Bürgerentscheide

• Die Hagener GRÜNEN setzen sich bei der Landesregierung dafür ein, dass es klare Durchführungsbestimmungen und eine niedrigere Beteiligungsschwelle für Bürgerentscheide gibt, um in Zukunft mehr direkte Demokratie möglich zu machen.
• Die Hagener GRÜNEN kämpfen dafür, dass auch in Kommunen unter Nothaushaltsrecht – wie Hagen – weiterhin Bürgerbeteiligung durch direkt-demokratische Verfahren möglich ist.
• Die Hagener GRÜNEN treten dafür ein, dass die thematischen Beschränkungen, die das Landesrecht für Bürgerbegehren und –entscheide vorsieht, abgeschafft werden. In anderen Bundesländern gibt es weder den Ausschluss von Bau- und Planungsthemen noch den Zwang zu einem verpflichtenden Gegenfinanzierungsvorschlag.