Basisdemokratisch, ökologisch, sozial und gewaltfrei ... bleiben die Säulen für grüne Politik in Hagen. Die Umsetzung dieser Wertvorstellungen erfordert konkretes Handeln. Wir sind kritisch gegenüber gesellschaftlichen Strömungen und bleiben unbequem in der eigenen Partei.

Wahlversammlung für die Landtagswahlkreise 103 und 104

Am: 
29. September 2016 - 18:30 - 29. September 2016 - 21:00

Das nächste Wahljahr kommt zügig näher: Am 14. Mai 2017 finden Landtagswahlen und im September 2017 Bundestagswahlen statt. Wir wollen und müssen für diese Wahlen Direktkandidat*innen aufstellen.  Daher laden wir Euch herzlich ein  zur Wahlversammlung für die Landtagswahlkreise 103 und 104 am 29.9.2016 um 18.30 Uhr im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums Pelmke, Pelmkestraße 14, 58089 Hagen.Der Wahlkreis 103 umfasst von Hagen die Stadtbezirke Mitte, Nord und Hohenlimburg. Für diesen Wahlkreisliegt bisher eine Bewerbung von Sylvia Olbrich vor.

Drittelzeitbilanz der Rats-Allianz - Was sagen die GRÜNEN?

Die als "Allianz" bekannte Arbeitsgemeinschaft mehrerer Fraktionen im Stadtrat, bei der auch die GRÜNE Fraktion mitwirkt, hat im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz nach dem ersten Drittel der laufenden Wahlperiode gezogen. (Die komplette Pressemitteilung dazu ist im Anhang zu finden.) Für die GRÜNEN sagte Fraktionssprecher Joachim Riechel:

Christa Stiller-Ludwig vertritt die GRÜNE Landesarbeitsgemeinschaft Energie in Berlin

Bei ihrer Sitzung in Hagen wählte die GRÜNE Landesarbeitsgemeinschaft Energie ihre Sprecher*innen und ihre Delegierten für die Bundesarbeitsgemeinschaft neu. Christa Stiller-Ludwig aus Hagen wurde in beiden Ämtern bestätigt.

Grüne Jugend Hagen bei der Demo gegen CETA und TTIP in Köln

Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr immer noch an CETA glaubt!

Grüne Jugend Hagen: Kneipentour mit klarer Ansage gegen Rechts

Die Grüne Jugend Hagen hatte viel Spaß bei einer gemeinsamen Kneipentour mit Vertreter*innen der Grünen Jugend NRW durch Hagens Lokale. Dabei ging es mit einer klaren Ansage gegen Rechts durchaus politisch zu. Die Idee, sich als erste Aktion an der landesweiten Tour der Grünen Jugend NRW   zu beteiligen, kam der neuen Grünen Jugend im Gespräch mit dem Vorstand der Grünen Hagen. Kurzfristig fiel die Wahl auf die Kneipentour, zu der Nyke Slawik, Tim Achtermeyer und Julia Wenzel von der Grünen Jugend NRW eingeladen wurden.

Neuer KV-Vorstand - mit neuem Elan mehr GRÜN für Hagen!

DIE GRÜNEN in Hagen haben mit Christa Stiller-Ludwig und Dr. Rolf L. Willaredt an der Spitze einen neuen Vorstand für den Kreisverband gewählt. Mit einer guten Mischung aus Erfahrung und frischem Elan sollen die nächsten zwei Jahre mehr GRÜN für Hagen bringen.
„Wir haben die turnusmäßigen Vorstandswahlen schon vor die Sommerpause gezogen, damit wir anschließend mit einem Vorstand aus einem Guss in die intensive und arbeitsreiche Vorbereitung des Wahljahres 2017 gehen können“, erläutert die alte und neue Kreisverbandssprecherin Christa Stiller-Ludwig. “

GRÜNE fordern schnelle Prioritäten für Schulsanierungen

Pfefferer: „Neues Landesprogramm hilft Hagen“

 
Als große Hilfe für Hagen sehen die GRÜNEN das angekündigte  Zwei-Milliarden-Programm der Landesregierung zur Schulsanierung. „Jetzt müssen Stadtspitze und Schulverwaltung schnell die Investitionsnotwendigkeiten an den Hagener Schulen ermitteln“, meint Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer. „Da wir noch nicht wissen, wie genau die Mittel verteilt werden, ist es wichtig, nun nicht bis zum Ende der Sommerpause abzuwarten: Wir müssen bereits im Frühherbst mit Anträgen in den Startlöchern stehen.

Theater-Debatte: Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen GRÜNE, CDU, Hagen Aktiv und FDP

Datei im Anhang: Im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme der Fraktionen GRÜNE, CDU, Hagen Aktiv und FDP betonte Fraktionssprecher Joachim Riechel, dass "wir dem Theater einen breiten Finanz-Korridor absichern konnten. Mit jährlichen 13,5 Millionen Euro ab 2018 kann von Unterfinanzierung keine Rede sein: Das ist immer noch der höchste Zuschuss an eine einzelne Institution im städtischen Haushalt. Die regelmäßigen Anpassungen an die Tariferhöhungen abzüglich einem Prozent sind eine zusätzliche Sonderkondition für das Theater, die keine andere städtische Tochtergesellschaft erhält." 
Den Volltext der Pressemitteilung der Fraktionen finden Sie im Anhang.

 

Stellungnahme des Vorstandes KV Hagen zur Abweisung der Klage von Barbara Hanning

Der Vorstand des Kreisverbandes Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hagen begrüßt,
dass durch die Ablehnung der Klage von Barbara Hanning auf
Wiederaufnahme in die Ratsfraktion endlich klare Verhältnisse geschaffen
worden sind.
Die volle Arbeitsfähigkeit der GRÜNEN im Rat würde wiederhergestellt,
wenn Barbara Hanning nun der Aufforderung der Fraktion nachkäme, ihr
Mandat niederzulegen.
Der Vorstand des Kreisverbandes unterstützt diese Forderung.

Hanning scheitert vor Gericht: Fraktionsausschluss ist rechtmäßig

 Ratsfrau Barbara Hanning ist mit ihrem Versuch gescheitert, ihren Ausschluss aus der grünen Fraktion Hagen gerichtlich aufheben zu lassen. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat ihre Klage in allen Punkten als unbegründet abgewiesen.
Fraktionssprecher Joachim Riechel sagt dazu: „Diesen Prozessausgang haben wir erwartet. Es ist offensichtlich, dass eine Fraktion, in der freiwillig zusammenarbeitende Mandatsträger gemeinsam Politik gestalten, nicht gezwungen werden kann, einen nicht ins Team einbindbaren Menschen zu integrieren.

30 Jahre nach Tschernobyl: Tihange abschalten!

30 Jahre nach Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima gibt es aktuell immer noch konkrete Bedrohungen durch Kernkraftwerke. Daher fordern DIE GRÜNEN Hagen zu diesem traurigen Jubiläum, auch die maroden belgischen Kraftwerke in Tihange und Doel endlich abzuschalten.

Dazu erklärt Kreisverbandssprecherin Christa Stiller-Ludwig:
„30 Jahre nach dem furchtbaren Reaktorunglück in Tschernobyl erinnert die verlassene Geisterstadt an die vielen Menschen, deren Leben durch den schrecklichen Unfall zerstört wurde. Und auch Fukushima ist ein Synonym für Tod und für die nicht beherrschbare Technik in Atomkraftwerken geworden.

TTIP und Co: SO NICHT!

Am: 
20. April 2016 - 19:00 - 20. April 2016 - 21:00

Demo TTIP und CETA stoppen - Bus ab Hagen

Am: 
23. April 2016 - 9:00 - 23. April 2016 - 18:00

Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert.
Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Einen Bus ab Hagen nach Hannover für 50 Personen hat Anne Sandner vom DGB geordert. Dieser wird am 23.4. um 9.00 Uhr am Ischeland starten. Die Rückkehr in Hagen ist für 18.00 Uhr geplant. Infos zum Ablauf und Demo-Route hier.

Ratssitzung 07.04.2016: Haushaltsrede des Fraktionssprechers Joachim Riechel

 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,„alle Jahre wieder“ hat der Kämmerer seine Haushaltsrede vor einigen Monaten überschrieben. Und wir sollten fast dankbar sein, dass dieser Rat sich zur Zeit nur alle zwei Jahre mit Haushaltsplanberatungen beschäftigt. Sonst würde auffallen, was mir bei der Vorbereitung auf diese Rede aufgefallen ist: Wir wiederholen uns tatsächlich!

Zumindest ich stelle fest, dass ich zwei Drittel meiner Haushaltsrede vom November 2013 heute genau so wieder halten könnte. Die Probleme waren die gleichen, und ein guter Teil der damals beratenen Konsolidierungsmaßnahmen waren es auch: 
Die Kommunen sind immer noch strukturell unterfinanziert. Hagen unterliegt weiterhin der Stärkungspaktsystematik, die bestenfalls eine Krücke ist. Die Verwaltung schlägt alle HSP-Maßnahmen wieder vor, die der Rat seinerzeit nicht verabschiedet hat. Und bei weiten Teilen davon wird dies auch heute wieder der Fall sein; 
Neuauflage 2017 nicht ausgeschlossen.
Also alles wie gehabt? Ja und Nein!
 

Stadtentwicklungsausschuss 06.04.2016: AG übergibt Ideensammlung für Harkort- & Hengsteysee

 Datei im Anhang: Arbeitsergebnisse der AG "Freizeitnutzung Harkort- und Hengsteysee", die Gegenstand der folgenden Pressemitteilung sind: 

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP übergeben in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss die Ergebnisse ihrer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Freizeitnutzung an Harkort- & Hengsteysee". Das kündigt der AG-Vorsitzende und Ratsmitglied Martin Erlmann gegenüber den Hagener Medien an.

Inhalt abgleichen
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: